Durch die Corona-Krise sind Einrichtungen der Behindertenhilfe von Schlie\u00dfungen betroffen. Dies betrifft Tagesf\u00f6rderst\u00e4tten, Werkst\u00e4tten aber vor allem auch den integrativen Teil und die 1zu1-Betreuung in KiTa’s. Die Tr\u00e4ger dieser Einrichtungen hatten bisher auf eine Weiterzahlung der Leistungen im vollen Umfang gehofft, um Mitarbeiter nicht in Kurzarbeit schicken zu m\u00fcssen. Auch beschloss die Teilhabekommission auf Landesebene die volle Weitergew\u00e4hrung der Eingliederungshilfe w\u00e4hrend der Krise, um die Struktur der sozialen Dienstleister nicht zu gef\u00e4hrden. Auch wird derzeit in den Einrichtungen trotz Schlie\u00dfungen wichtige konzeptionelle Arbeit und Beratungen durchgef\u00fchrt. Diesen Beschluss folgte auch die Sozialministerin und warb bei den Kommunen, die hier Entscheidungshoheit haben, sich dem Beschluss der Kommission anzuschlie\u00dfen. Laut Ministerin Werner soll das Sozialdienstleisterentlastungsgesetz (SodEG), welches f\u00fcr Einrichtungen eine bis zu 75 %ige Erstattung der Kosten vorsieht nur im \u00e4u\u00dfersten Notfall greifen. <\/p>\n
Frau Ministerin wandte sich somit an die Kommunen mit der Bitte der Empfehlung der Teilhabekommission zu folgen. <\/p>\n
Leider erreichen uns nun viele R\u00fcckmeldungen, dass die Kommunen dieser Empfehlung nicht folgen und den Einrichtungen nahe legen die 75 % aus dem SodEG zu beantragen. Voraussetzung hierf\u00fcr ist jedoch auch die Anordnung von Kurzarbeit. <\/p>\n
Sehr kritisch sehen wir nun den Bereich der integrativen KiTa’s. Hier erfolgt die Finanzierung des Regelbereiches durch die Kommunen aus Mitteln des Landes. Das Land hat hier zugesichert alle Kosten weiterhin zu zahlen, sodass den Erziehern keine Kurzarbeit droht.
\nDer integrative Teil und die Einzelfallbetreuung ist aber durch die Eingliederungshilfe finanziert. Hier soll das SodEG angewandt werden, welches Kurzarbeit vorsieht. Das hei\u00dft, dass ein Teil der Erzieher, n\u00e4mlich die im Regelbereich einer Kita weiterhin volles Gehalt erwarten kann, wohingegen die Kollegen, die die Kinder mit Behinderung betreuen oder in der 1zu1-Betreuung eingesetzt sind, in Kurzarbeit m\u00fcssen. Wie will man das den Betroffenen erkl\u00e4ren? <\/p>\n
Die einzige M\u00f6glichkeit ist, dass der Landtag im Mantelgesetz beschlie\u00dft, dass die Leistungen der Eingliederungshilfe im vollen Umfang weitergezahlt werden und sich somit \u00fcber das Ma\u00df im SodEG ausgesprochen wird. Sodann k\u00f6nnte auch nxiht mehr jede Kommune f\u00fcr sich alleine handeln. <\/p>\n
Daher bitten wir um Verst\u00e4ndnis und fordern vom Landtag die 100%ige Weiterzahlung der Eingliederungshilfe in der Corona-Krise im Mantelgesetz zu verabschieden. <\/p>\n
Dennis Petschner
\nVorsitzender Landesverband f\u00fcr K\u00f6rper- und Mehrfachbehinderte Th\u00fcringen e.V. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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